Faire Wahlwerbung?

Alle selbstständigen Tierärzt*innen Österreichs haben letzte Woche ein Schreiben der Wahlkommission der österreichischen Tierärztekammer und ein weiteres Schreiben, als dessen Absender ebenfalls die österreichische Tierärztekammer Mag. Kurt Frühwirth, Präsident der österreichischen Tierärztekammer, aufschien, erhalten.

Das erste Schreiben enthielt die offiziellen Wahlinformationen.

Das zweite Schreiben mit dem Absender österreichische Tierärztekammer, stellte sich nach Öffnen des Kuverts als Wahlwerbung der Liste 1, Aktive Unabhängige Tierärzte AUT dar.

Ob es sich dabei um Amtsmissbrauch handelt? Diese Frage sollen andere beantworten. Es soll hier auch nicht beurteilt werden, ob es sich um eine Täuschung handelt – immerhin ist es eine Wahlwerbung und nicht eine offizielle Aussendung der Tierärztekammer. Auch diese Frage mögen andere beurteilen.

Ob es disziplinarrechtlich relevant ist, unter dem Absender „Österreichische Tierärztekammer“ Wahlwerbung für einzelne Gruppen zu betreiben, mögen ebenfalls andere beurteilen.

Klar ist aufgrund dieser Umstände, dass Herr Präsident Frühwirth hier so handelt, als wäre er Eigentümer der Kammer, die er für seine Zwecke nutzen kann.

Die Kammer ist nicht das Eigentum des Präsidenten, auch nicht das Eigentum einer Wahlliste. Alle Repräsentanten der Kammer haben sich an die gültigen Gesetze zu halten.

Die Verwechslung zwischen dem Absender „wahlwerbende Gruppe“ und dem Absender „Tierärztekammer“ ist nicht unabsichtlich passiert. Das Schreiben wurde offenbar am

gleichen Tage versendet wie die offizielle Wahlinformation der österreichischen Tierärztekammer.

Hier sollte ganz offensichtlich der Umstand, dass die offizielle Wahlliste zeitgleich von der Tierärztekammer versendet wird dazu genutzt werden, der Wahlwerbung der Liste AUT mit dem Absender „Österreichische Tierärztekammer“ den offiziellen Anstrich einer Empfehlung der Österreichischen Tierärztekammer zu geben. Und wer hatte die Information, an welchem Tag die offiziellen Wahllisten verschickt werden? Herr Präsident Mag. Frühwirth.

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"Habemus Papam" begleitet in der für autokratische Verhältnisse bekannten katholischen Kirche die Wahl des neuen Oberhauptes. Nicht viel anders wird in der Presseaussendung der ÖTK die, im Zuge der Wi